{"id":21,"date":"2016-06-19T15:41:34","date_gmt":"2016-06-19T14:41:34","guid":{"rendered":"http:\/\/www.holzfachmarkt-schmitt.de\/?page_id=21"},"modified":"2016-06-20T11:06:09","modified_gmt":"2016-06-20T10:06:09","slug":"allgemeine-geschaeftsbedingungen-agb","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.holzfachmarkt-schmitt.de\/?page_id=21","title":{"rendered":"Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen (AGB)"},"content":{"rendered":"<p>F\u00fcr alle Warenanlieferungen und Verk\u00e4ufe gelten die nachstehenden Bedingungen:<\/p>\n<h5 class=\"subheader\">1. Vorrang<\/h5>\n<p>Die allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen, insbesondere Einkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen des K\u00e4ufers haben keine G\u00fcltigkeit, soweit sie den Gesch\u00e4fts-, Zahlungs- und Lieferbedingungen des Verk\u00e4ufers entgegenstehen. Wird unser Auftrag vom K\u00e4ufer abweichend von unseren Bedingungen best\u00e4tigt, gelten auch dann nur unsere Einkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen, selbst wenn wir nicht widersprechen. Abweichungen gelten also nur, wenn sie von uns ausdr\u00fccklich schriftlich best\u00e4tigt worden sind.<\/p>\n<h5 class=\"subheader\">2. Forderungen<\/h5>\n<p>Nur unbestrittene oder rechtskr\u00e4ftig festgestellte Forderungen berechtigen den K\u00e4ufer zur Aufrechnung. Ist der K\u00e4ufer Kaufmann, besteht kein Zur\u00fcckbehaltungsrecht am Kaufpreis.<\/p>\n<h5 class=\"subheader\">3. Zahlungen<\/h5>\n<p>Soweit nicht anders vereinbart sind die Waren vor oder sp\u00e4testens bein Empfang der Ware zu bezahlen. Bei Zahlung innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum gew\u00e4hren wir 2 % Skonto auf den Rechnungswert, ausgenommen Sonderangebote. Bei einer \u00dcberschreitung der Zahlungsfrist werden pro Mahnschreiben 2,50 Euro berechnet, dies gilt nicht f\u00fcr die Erstmahnung. Bei Zahlungsverzug des K\u00e4ufers werden Zinsen in H\u00f6he der bank\u00fcblichen Debitzinsen, mindestens aber gesetzliche Zinsen in H\u00f6he von 5 Prozentpunkten bei Privatpersonen bzw. 8 Prozentpunkten bei Gewerbetreibenden \u00fcber dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Hat der K\u00e4ufer unrichtige oder unvollst\u00e4ndige Angaben \u00fcber seine, die Kreditw\u00fcrdigkeit bedingenden Tatsachen gemacht, kann der Verk\u00e4ufer vom Vertrag zur\u00fccktreten. Au\u00dferdem kann der Verk\u00e4ufer in diesem Fall, unbeschadet seiner sonstigen Rechte, s\u00e4mtliche Anspr\u00fcche aus der Gesch\u00e4ftsverbindung sofort f\u00e4lligstellen.<\/p>\n<h5 class=\"subheader\">4. Schadenersatz<\/h5>\n<p>Der Verk\u00e4ufer kann eine Schadensersatzpauschale von 25 % der Auftragssumme ohne Einzelnachweis vom K\u00e4ufer verlangen, wenn dieser die Ware nicht annimmt oder in anderer Weise den Vertrag nicht erf\u00fcllt. Der Schadensbetrag ist h\u00f6her oder niedriger anzusetzen, wenn der Verk\u00e4ufer einen h\u00f6heren oder der K\u00e4ufer einen niedrigeren Schaden nachweist.<\/p>\n<h5 class=\"subheader\">5. Liefertermin<\/h5>\n<p>Schriftlich oder m\u00fcndlich zugesagt Liefertermine bzw. \u2013zeiten sind immer als Plantermine zu verstehen und sind somit nicht bindend. Fixtermine werden auch ohne ausdr\u00fccklichen Widerspruch nicht anerkannt. Aus Terminverschiebungen etwaige resultierende Kosten, wie z. B. Warte- oder Ausfallzeiten, werden ohne eine vorherige ausdr\u00fcckliche gesonderte vertragliche Vereinbarung nicht getragen. Forderungen bzw. Anspr\u00fcche von Dritten sind f\u00fcr den Verk\u00e4ufer gegenstandslos.<\/p>\n<h5 class=\"subheader\">6. Muster<\/h5>\n<p>Muster veranschaulichen den durchschnittlichen Ausfall der Ware. Sie bieten keine Gew\u00e4hr daf\u00fcr, dass jedes einzelne St\u00fcck genau dem Muster entspricht. Beanstandungen k\u00f6nnen nur ber\u00fccksichtigt werden, wenn sie innerhalb von 8 Tagen nach Eingang der Ware- bei verborgenen M\u00e4ngeln nach ihrer Entdeckung unverz\u00fcglich \u2013schriftlich unter Beif\u00fcgung von Belegen erhoben werden, andernfalls gilt die Ladung einschlie\u00dflich Sortierung als abgenommen. Beanstandungen sind ausgeschlossen, wenn die Ware be- oder verarbeitet wurde. Der Verarbeiter hat sich vor Beginn der Be- und Verarbeitung davon zu \u00fcberzeugen, dass die Ware zur Beanstandung keinen Anlass bietet.<\/p>\n<h5 class=\"subheader\">7. Eigentumsvorbehalt<\/h5>\n<p>Bis zur vollst\u00e4ndigen Bezahlung, bei Einl\u00f6sung durch Wechsel oder Scheck bis zur vollst\u00e4ndigen Einl\u00f6sung unserer Forderungen aus der Gesch\u00e4ftverbindung mit dem K\u00e4ufer, bleiben die verkauften Waren unser Eigentum. Der K\u00e4ufer ist befugt, \u00fcber die gekaufte Ware im ordentlichen Gesch\u00e4ftsgang zu verf\u00fcgen. Wird die Ware vor vollst\u00e4ndiger Bezahlung vom K\u00e4ufer weiterver\u00e4u\u00dfert, tritt er die hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte schon jetzt in H\u00f6he des Wertes der Vorbehaltsware an den Verk\u00e4ufer ab. \u00dcbersteigt der Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 20 %, so werden wir auf Verlangen der K\u00e4ufer insoweit Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.<\/p>\n<h5 class=\"subheader\">8. Erf\u00fcllungsort<\/h5>\n<p>Erf\u00fcllungsort f\u00fcr die Lieferung ist der jeweilige Abgangsort der Ware, f\u00fcr die Zahlung ist der Erf\u00fcllungsort Gro\u00dfeibstadt. Ist der K\u00e4ufer Kaufmann, so ist f\u00fcr alle aus dem Vertragsverh\u00e4ltnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten der Gerichtsstand Schweinfurt. F\u00fcr die vertraglichen Beziehungen und die Auslegung des Wortlauts dieser Bedingungen (wobei die deutsche Fassung verbindlich ist) gilt deutsches Recht. Irgendwelche Streitigkeiten, die sich zwischen den Vertragsparteien ergeben k\u00f6nnen, werden nach deutschem Recht beurteilt.<\/p>\n<h5 class=\"subheader\">9. Datenschutz<\/h5>\n<p>Wir weisen darauf hin, dass wir aus der Gesch\u00e4ftsbeziehung erhaltene Kundendaten gem\u00e4\u00df den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes speichern und verarbeiten. Die Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen.<\/p>\n<h5 class=\"subheader\">10. Salvatorische Klausel<\/h5>\n<p>Falls eine Bestimmung dieses Vertrages der Rechtswirksamkeit entbehrt oder eine L\u00fccke im Vertrag gegeben ist, soll dadurch die Rechtswirksamkeit des \u00fcbrigen Vertragsinhaltes nicht ber\u00fchrt werden. An die Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmung tritt in diesem Fall die gesetzliche Regelung oder eine erg\u00e4nzende Vertragsauslegung.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>F\u00fcr alle Warenanlieferungen und Verk\u00e4ufe gelten die nachstehenden Bedingungen: 1. 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